Institut für Staats-
Parteitag: Die SPD auf der Suche nach der verlorenen Seele
15. November 2009, 08:00
Irgendwann und irgendwo zwischen Hartz IV, Rente mit 67 und dem unbändigen Willen, das Land ohne nennenswerten Konsens mit den Bürgern reformieren zu wollen, ging den Genossen die sozialdemokratische Seele verloren. Mit weitreichenden Folgen. Nach dem Debakel zur Bundestagswahl mühen sich die Sozialdemokraten nun auf ihrem Parteitag in Dresden um Schadensbegrenzung. Zwar wurde heftig diskutiert und bilanziert. Tiefgehende Einsichten zu groben Fehlentscheidungen gab es dennoch nicht. weiterlesen
Phänomen: Die erste deutsche Internet-Tageszeitung "Netzeitung" zeigt sich gescheitert und gibt den ursprünglichen Dienst zum 31. Dezember 2009 auf. In einer am vergangenen Freitag veröffentlichten Meldung heißt es: "Aus wirtschaftlichen Gründen wird das bisherige Konzept einer Internetzeitung mit eigener Redaktion zum 31. Dezember 2009 aufgegeben. 
Die Informationen zur Schweinegrippe werden von Tag zu Tag mysteriöser. Und das nicht nur für uns Laien. Von den derzeit elf angeblichen Grippe-Toten in Deutschland hatten mindestens neun erhebliche bis tödliche Vorerkrankungen. Wie gefährlich ist diese Grippe im Vergleich zu anderen Krankheiten? Was sagen Fachleute zum Gefährdungspotential? 
Politisch schlugen die Wogen hoch in der zurückliegenden Woche. Lobeshymnen und rauschender Applaus anlässlich der Rede unserer Kanzlerin vor dem US-amerikanischen Kongress waren noch nicht ganz verklungen, da traf Angela Merkel bereits die Kehrseite der ehrenvollen Medaille. Amerikaner sind eben nicht zimperlich. Schon gar nicht, wenn es um das heilige Business geht. 
Wie kann oder sollte Journalismus in zehn Jahren aussehen? Noch gibt es fast 200 Redaktionsmannschaften, die einen eigenen Mantel, also den nicht-lokalen Teil einer Zeitung für ein- oder mehrere Blätter eines regionalen oder überregionalen Verlages in Deutschland produzieren und letztlich mit Gewinn verkaufen müssen. Das Wenigste wird dabei noch selbst recherchiert. Etwa 70 Prozent, manchmal auch 100 Prozent des Zeitungsinhaltes besteht aus Agenturmeldungen, vor allem von der Nachrichtenagentur dpa. 
Gruselinszenierung und traurige Publicity für eine Gescheiterte des DDR-Unrechtsstaates: Die Witwe des ehemaligen Staatsratsvorsitzenden der DDR, Erich Honecker, feiert das Scheitern der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik mit Freunden und Gesinnungsgenossen ausgiebig im Internet. In illustrer Runde und unter kräftigem Applaus schwadroniert sie innerhalb einer längeren Rede von der damaligen Glückseligkeit und lässt die DDR kräftig hochleben. 
Es ist soweit: Der schwarz-gelbe Koalitionsvertrag ist unter Dach und Fach und auch die Pöstchen wurden schnell und souverän verteilt. Niemand geriet in Vergessenheit, keiner durfte beleidigt sein. Mag der eine oder andere angesichts der Neu- und Umbesetzung des Kabinetts auch skeptisch die Augenbraue hochziehen: Unsere Volksvertreter präsentieren sich als wahre Alleskönner. 
Nicht erst seit der Zwei-Klassen-Grippeimpfung fragt sich mancher Bürger, ob er in einer Zwei-Klassen-Gesellschaft lebt. "Sechs Maultaschen reichen für eine Kündigung!" Eine solche Schlagzeile beschreibt den Zustand von Teilen unserer Justiz. Wer in Deutschland eine Bank mit der Pistole ausräumt, landet im Knast. Wer sie indes als Vorstand ausraubt, bleibt in aller Regel unbehelligt. 
Schlägt man heute eine deutsche Zeitung auf, hat man den Eindruck, das Wirtschaftswunder sei erneut ausgebrochen. Da ist von Produktionssteigerungen zu lesen, dass es nur so raucht. Der Prozent-Nebel trübt indes den Blick auf die Fakten. Dem Bürger qualmt der Schädel angesichts dramatisch steigender Prozentzahlen. Selbst das Brutto-Inlandsprodukt beginnt zu steigen. Um 0,3 Prozent. Was soll man davon halten? Welchen Zahlen kann der Bürger trauen? Was sagen ihm Prozente? 
Die Bundestagswahlen haben eine schwarz-gelbe Regierung zur Folge. Zwar gibt es die SPD noch, doch nur noch mit mageren 23 Prozent der Stimmen. Das ist gerade einmal die Hälfte von dem, was die SPD unter Willy Brandt 1972 erzielte. Lang, lang ist’s her. So, wie sich die Partei präsentiert, gleicht sie eher einem Dinosaurier, der in die Kreidezeit gekommen ist. 
