K O M M E N T A R
[Ursula Pidun] Irgendwann und irgendwo zwischen Hartz IV, Rente mit 67 und dem unbändigen Willen, das Land ohne nennenswerten Konsens mit den Bürgern reformieren zu wollen, ging den Genossen die sozialdemokratische Seele verloren. Mit weitreichenden Folgen. Die Zustimmung der Partei brach ein in nie zuvor gekannte Tiefen. Das Experiment, gegen das Volk regieren zu wollen, scheiterte auf voller Linie und bescherte der einstmals stolzen Partei ein unvergleichliches Desaster.

Seit 1998, als Gerhard Schröder zum Kanzler gekürt wurde, das Ruder übernahm und maßgeblich als Architekt und Durchsetzer der Agenda 2010 agierte, schmelzen die Mitgliederzahlen der SPD wie Schnee in der Sonne. Es kam bis heute zu einem Mitgliederschwund um sage und schreibe 50 Prozent. Solche Einbrüche sind für eine Volkspartei nicht verkraftbar. Nach dem 23-Prozent-Debakel zur Bundestagswahl mühen sich die Sozialdemokraten nun um Schadensbegrenzung. Auf dem an diesem Wochenende stattfindenden Parteitag wurde zwar heftig diskutiert und bilanziert. Tiefgehende Einsichten zu groben Fehlentscheidungen gab es dennoch nicht. Immerhin - man nimmt "Abschied vom heiligen Franz" und der Kapitän der Partei geht mit den Worten von Bord: "Glückauf", "Es war mir eine Ehre und es war mir ein Vergnügen".

Auf Gedeih und Verderb
Dass die vergangenen Jahre für viele Menschen in diesem Land alles andere, als ein Vergnügen waren, lassen wir an dieser Stelle einmal dahingestellt. Die SPD weiß um ihre diesbezüglichen Defizite und Beteiligungen an solchen Zuständen, auch wenn sie diese Tatsache öffentlich noch immer viel zu defensiv handhabt. Die Sozialdemokratische Partei ist allerdings auf Gedeih und Verderb auf die Bürger und Menschen in diesem Land angewiesen. Es funktioniert nun einmal nicht ohne Zustimmung des Volkes, wenn die SPD tatsächlich wieder auf die Beine kommen will. Allein mit öffentlichen Diskussionen auf einem Parteitag und dem Austausch der Führungsspitze wird es nicht gelingen, das Ruder herum zu reißen. Es müssen Taten folgen und die sozialdemokratischen Züge auch tatsächlich wieder deutlich erkennbar werden.

Schützenhilfe von den Medien
Die überwiegend gnädige und wohlmeinende Berichterstattung durch die Medien zum aktuellen Parteitag in Dresden mag tröstlich sein und heruntergehen wie Honig, reicht aber ebenfalls nicht aus, um die schweren Wunden zu heilen. Der „FOKUS“ sieht das ähnlich. Online-Redakteurin Iris Mayer beschreibt dies in ihrem Artikel "Neuanfang und Nackenschläge" und resümiert: "Die Dimension des Problems ist allen klar, doch bei der Lösung wird es naturgemäß ein wenig schwieriger". "WELT-Online" analysiert erst einmal messerscharf "Wie sich die SPD selbst zerlegt hat" und "Financial Times Deutschland" (FTD) glaubt gar, "Die SPD ist nicht alltagstauglich". Torsten Kraukel, "WELT-Online", dröselt in seinem Beitrag "Die SPD hat ihre Heimat verloren" akribisch auf, wie es dazu kam. "Drei mal ist sie seit Willy Brandt zu spät gekommen – erst bei der Umweltfrage, dann bei der deutschen Einheit, dann bei der ins Abseits globalisierten Unterschicht", glaubt er und trifft damit den Kern. Egbert Niessler zeigt sich in seinem Kommentar im "Hamburger Abendblatt" allerdings hoffnungsvoll. "Auf der Suche nach Erfolg" sieht er die SPD schon gereift im Rehabilitationsprozess und bringt es beinahe atemlos in einem überlangen Satz fast ohne Punkt und Komma auf den Nenner: "Mit der Analyse der Wahlschlappe und der offenen Kritik am eigenen Regierungshandeln und dem eigenen Verhalten in den vergangenen Jahren ist die SPD weiter als andere Parteien, die bei der Bundestagswahl auch Verluste hinnehmen mussten und deren Mitgliedern schon nach der Wahl 2005 eine Tiefenprüfung des eigenen Tuns versprochen wurde."

Der wild gewordene Handfeger
Die SPD wäre allerdings gut beraten, wenn sie erst dann wie ein wild gewordener Handfeger auf die Opposition losginge, wenn sie sich das auch leisten kann. Dazu ist zunächst ein Zustand größtmöglicher Glaubwürdigkeit vonnöten, die derzeit nicht einmal rudimentär vorhanden ist. "Steinmeier giftet gegen schwarz-gelbe Regierung", schreibt "SPIEGEL-Online". Und ausgerechnet die Hartz IV-Architekten werfen nun der Bundesregierung vor, "Schwarz-Gelb öffne die Schere zwischen Arm und Reich weiter." Ob das helfen kann, den giftigen Pfeil aus dem SPD-Herzen zu ziehen? Wohl kaum. Zwar wurde Sigmar Gabriel mit überwältigender Zustimmung der Genossen zum Parteichef gewählt. Doch "Gabriel kann die fast übermenschlichen Erwartungen nicht erfüllen", glaubt nicht nur die SÜDDEUTSCHE“ in einem Kommentar von Thorsten Denkler mit dem treffenden Titel: "Der Schöne und das Biest". Und führt weiter aus: "Niemand glaubt, dass jetzt alles in Butter ist".

Stimmt, niemand glaubt das. Da hilft auch keine Gruppentherapie. Mag der sich selbst gestiftete Applaus an diesem Wochenende auch noch so groß ausfallen. Die Zange muss schon ziemlich scharf geschliffen sein, die den gewaltigen Dorn herausziehen hilft, den sich die SPD selbst hineingerammt hat. Und bevor der nicht vollständig und restlos entfernt ist, bleibt die SPD das, was sie ist: Die Partei mit der verlorenen Seele.


Rede Franz Müntefering auf dem Parteitag in Dresden im November 2009:


Rede Sigmar Gabriel auf dem Parteitag in Dresden m November 2009:


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