[onlineredaktion] Super-Wahljahr für Deutschland: Insgesamt 15 Wahlen stehen in diesem Jahr an und Ihre Stimme ist gefragt. Auch die Bundestagswahl rückt inzwischen näher und wartet auf Ihre richtige Entscheidung.

Wir stellen an dieser Stelle aktuelle Ergebnisse der Landtagswahlen, Infos und Termine zur Verfügung, werfen kritische Blicke auf die Wahlprogramme der einzelnen Parteien, kommentieren und hinterfragen bei Experten und Politikern.

Termine:
0 8.01. Hessen Landtag Turnus: 5 Jahre
Ergebnisse: CDU: 37,2 Prozent; SPD: 23,7 Prozent; FDP: 16,2 Prozent; Grüne. 13,7 Prozent; Linke 5,4 Prozent; Andere: 3,8 Prozent

Kommentar: Hessenwahl 2009: Solides Ergebnis oder erneutes Debakel?

23.05. BUNDESVERSAMMLUNG Wahl des Bundespräsidenten Turnus: 5 Jahr

07.06. Alle Bundesländer Europäisches Parlament Turnus: 5 Jahre

30.08. Saarland Landtag Turnus: 5 Jahre
Ergebnisse: CDU: 34,5 Prozent; SPD: 24,5 Prozent; Linke 21,3 Prozent; FDP: 9,2 Prozent; Grüne 5,9 Prozent; Andere: 4,6 Prozent

30.08. Sachsen Landtag Turnus: 5 Jahre
Ergebnisse: CDU: 40,5 Prozent; Linke 21,0 Prozent; Prozent; FDP: 10,1 Prozent; SPD: 10,1; Grüne 6,0 Prozent; NPD 5,8 Prozent, Andere: 6,5 Prozent

30.08. Thüringen Landtag Turnus: 5 Jahre
Ergebnisse: CDU: 31,1 Prozent; Linke 27,6 Prozent; SPD: 18,6 Prozent; FDP: 7,6 Prozent; Grüne 5,9 Prozent; Andere: 4,6 Prozent

27.09. Alle Bundesländer BUNDESTAGSWAHL Turnus: 4 Jahre

27.09. (voraussichtlich) Brandenburg Landtag 5 Jahre

8 Kommunalwahlen

Wahlprogramme der Parteien: (soweit bisher bekannt)

Die CDU verabschiedet gleich siegessicher statt Wahlprogramm
ein Regierungsprogramm unter dem Motto:
"WIR HABEN DIE KRAFT - Gemeinsam für unser Land."

Wahlprogramm Bündnis90/DIE GRÜNEN:
VORLÄUFIGER BESCHLUSS Bundestagswahlprogramm 2009

Auch die SPD nennt ihr Wahlprogramm bereits "Regierungsprogramm"
und titelt mit den Worten:
SOZIAL UND DEMOKRATISCH.

DIE LINKE tritt unter diesem Motto zur Wahl an:
KONSEQUENT SOZIAL. Für Demokratie und Frieden.

Die FDP geht mit dem Slogan "MEHR MUT. MEHR MENSCH. MEHR FDP." in den Wahlkampf.

INTERVIEWS:

• Dr. Hermann Otto Solms: "Die FDP hält Wort, das hat sie oft genug bewiesen."

• Prof. Dr. iur. Christian Pestalozza, Freie Universität Berlin und Prof. Dr. Christoph G. Paulus, Juristische Fakultät Humboldt-Universität zu Berlin zum Finanzmarktstabilisierungsgesetz

• Dr. Michael Meister (CDU/CSU): "Nichtstun würde uns am Ende teurer zu stehen kommen"

• Dr. Volker Wissing (FDP): Die HRE-Enteigung kann auch zum Super-GAU werden

• Dirk Niebel (FDP): "Wir lehnen eine staatliche Bad Bank ab"

• Volker Beck (Grüne): "Unser Ziel ist Platz 3 in der Parteienlandschaft"

• Ulrich Maurer (DIE LINKE): "Die Bundesregierung und ihre Behörden haben versagt"

• Jens Seipenbusch (Piratenpartei): "Es geht um Bürgerrechte im digitalen Zeitalter"

Zu den politischen Kommentaren

Verweise:
Bundestagswahl 2009: Der teuerste Wahlk(r)ampf aller Zeiten
Bundestagswahl 2009: Die aktuellen Wahlwerbespots der Parteien
MyVideo eröffnet Online-Wahlkampfarena mit Live-Chat der Spitzenkandidaten
WAHL-O-MAT
FRISCH GEBLOGGT: Politische Kommentare
Abgeordnetenwatch
LobbyControl

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