Aktuell

View from Liberty's crown

Prof. Dr. Peter Schüren

Werkverträge - so lautet das neue Zauberwort kreativer Unter-
nehmer. In Zeiten von "equal pay" sollen sie wie ein Schutz-
schild gegen Tariflöhne und Lohnuntergrenzen dienen, ohne gleich mit dem Gesetz in Konflikt zu geraten. Wir haben.

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Prof. Dr. C. Butterwegge

Architekten der Hartz-Reformen sind vom Erfolg der Maßnahmen überzeugt. Andere wie etwa Prof. Dr. Christoph Butterwegge entgegen, dass sich besonders durch Hartz IV die Arbeits- und Lebensbedingungen von Millionen Menschen verschlechtert haben.

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Frank Schäffler (FDP)

Der Bundestags-
abgeordnete und "Euro-Rebell" erklärt im Interview, dass die Schulden-
schirmpolitik den Euro zerstört, Europa spalten wird und schließlich das Sparvermögen aller vernichtet.

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Prof. Dr. Franz Hörmann

Der Univ.Prof. im Institut für Unterneh-
mensrechnung an der Wirtschafts-
universität Wien glaubt, dass es ein "systemisches Betrugsmodell einer Institution gebe, der in unserem Wirtschaftssystem das Monopol zur Geldschöpfung über Kredite eingeräumt wird".

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Sebastian Nerz (Piraten)

Die Piraten sind klar zum Ändern. Der Bundes-
vorsitzende der Piratenpartei Sebastian Nerz spricht in unserem Interview über Zukunftspläne, Ideologien und Visionen dieser noch sehr jungen Partei.

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Wolfgang Bosbach (CDU)

Der Bundestags
abgeordnete und Vorsit-
zende des Innen-
ausschusses des Deutschen Bundestages wird im Parla-
ment gegen die Erweiterung des EU-Rettungs-
schirms stimmen. Wir haben ihn nach den Gründen befragt.

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Prof. Dr. Uwe Kamenz

Früher oder später fliegt jedes Plagiat auf, glaubt Professor Kamenz von der FH-Dortmund. Unter Einsatz eines Fujitsu Scanners will er helfen, die Wahrheit schneller ans Licht zu bringen. Politiker zeigen sich wenig begeistert.

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Uwe Schummer (CDU)

Der Bundestags-
abgeordnete möchte "Hartz IV" abschaffen. Die Agenda 2010 sei abgearbeitet, glaubt er und verrät im Interview, was er stattdessen für richtig hält: Eine Agenda 2015 soll es nun richten!

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Michael Martens

Der FAZ-Redak-
teur spricht in unserem Inter-
view über das breite mediale Interesse zu der seltsamen Publi-
kation der Daniela Matijevic, die im Kosovo "knietief in Leichen stand". Dies, obwohl dort seit 1995 bis heute kein einziger deutscher Soldat bei Gefechten ums Leben gekommen ist.

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Dominic Schwickert

Der Politik-
berater spricht in unserem politischen Gespräch über "Strategiebera-
tung im Zen-
trum der Macht" und stellt seine diesbezüglich gerade erschienene Publikation vor.

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Dr. Jakob Sierig

Der Tübinger Geologe spricht im Interview über Sicherheit und Kosten-Nutzen zum Jahrhundert-
projekt "Stutt-
gart 21" und warnt vor nicht überschaubaren Folgekosten.

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Sebastian Knauer

Der SPIEGEL-Redakteur und Herausgeber der Publikation "Barschel - Die Akte" geriet 1987 auf dem Höhepunkt des Barschel-Skandals selbst in den Sumpf des Polit-Thrillers, als er den toten Politiker auffand.

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Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin (SPD)

Die SPD-
Politikerin und Rechtsanwältin ist Mitglied des Deutschen Bundestags und spricht in unserem Interview über Leiharbeit, Dumpinglöhne und weitere Schieflagen auf dem deutschen Arbeitsmarkt.

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Wolfgang Grupp, Trigema

Der schwäbische Unternehmer spricht über Globalisierung, Exportwelt-
meister, Hoch-
lohnland Deutschland, Ethik, persönliche Haftungen und erfolgreiche Unternehmensführung.

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Omid Nouripour (Grüne)

Der Verteidi-
gungssexperte von Bündis 90/Die Grünen erklärt, warum ein schneller Abzug aus Afghanistan nicht möglich ist und was es mit den von General McChrystal angekündigten Groß-Offensiven auf sich hat.

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Prof. Dr. M. Hartmann

Sind Hartz IV-Empfänger Deutschlands Sozialschma-
rotzer oder verschleiern lautstarke populistische Parolen den Blick auf ganz andere Tatsachen?

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Omid Nouripour (Grüne)

Der Verteidungs-
Experte sieht viel Klärungsbedarf hinsichtlich des Luftangriffs im afghanischen Kundus. Ein Untersuchungs-
ausschuss soll nun klären, ob der Öffentlichkeit bewusst die Wahrheit vorenthalten wird.

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GEN - DEBATTE:
Gibt es ein Recht auf Dummheit?


SARRAZIN - Debakel


AFGHANISTAN - EINSATZ

HARTZ IV
Artikelsammlung zur größten Sozialreform in der Geschichte der Bundesrepublik

Arbeitsmarkt Deutschland:
Bankrotterklärung in einem der reichsten Länder der Welt

Prof. Dr. Ch. Broelsch

Die Staatsan-
waltschaft wirft dem Transplan-
tationschirurgen Betrug, Nötigung und Vorteilsge-
währung vor. Broelsch soll Patienten systematisch zu Spendenzahlungen erpresst haben. Wir haben nachgefragt.

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Graf von Faber-Castell

Der Top-
manager und Vorstands-
vorsitzende der Faber-Castell AG in Stein äußert sich im Interview zu Tradition und Fortschritt, unternehmerische Verantwortung und Nachwuchsförderung.

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Domenika Ahlrichs

Im Gespräch mit der derzeitigen Chefredakteurin der NETZEITUNG, die zum Jahres-
ende 2009 den redaktionellen Betrieb einstellt. Damit soll der Weg für ein automatisiertes Nachrichtenportal geebnet werden.

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Dr. Michael Maier

Der ehemalige Chefredakteur der NETZEITUNG ist sich sicher: Das Ende der Netzeitung ist auch ein Menetekel für die Branche.

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Dr. Hermann Otto Solms

Der Vizepräsi-
dent des Deut-
schen Bundes-
tages hat in den vergangenen Jahren ein Gesamtkonzept zur Reform der direkten Steuern entwickelt. Wir haben mit ihm darüber gesprochen.

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Parlamentsfernsehen



DER MADOFF-SKANDAL

Banken-FLOP des Jahrzehnts:

Hypo Alpe Adria und
der Fall BayernLB

Prozess im Fokus:

Prof. Dr. Christian Broelsch
Ein Star-Chirurg auf der Anklagebank

DIE FINANZKRISE

Jens Seipenbusch

Der Vorstands-
vorsitzende der schnell wachsen-
den Piratenpartei in Deutschland spricht über Bürgerrechte im digitalen Zeitalter und mehr Transparenz in Politik und Behörden.

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Gerd Heidemann

Mehrteiliges Interview mit dem Ex-"Stern"-
Reporter und ehemaligen Kriegsbericht-
erstatter Gerd Heidemann, dessen Karriere mit dem Medien-Flop um die gefäl-
schten Hitler-Tagebücher ein jähes Ende fand.

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Prof. Dr. C. Pestalozza
Prof. Dr. C. G. Paulus

FU Berlin und Humboldt-Universität zu Berlin beantworten Fragen zum Finanzmarktstabili-
sierungsgesetz

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Raus aus der Euro-Krise - rein in Europas Zukunft

1. Februar 2012, 09:00
Fi_kri[Jörg Frhr. von Oldershausen] Griechenland scheint abgeschrieben. Ein Generalstreik plagt Portugal - gleichzeitig wird die Bonität des Landes laut Fitch auf Ramsch-Niveau herabgestuft. Auch Belgiens Solvenz bröckelt nach Abwertung durch Standard & Poor auf nur noch Double A. Deutschland, der vermeintliche Garant Europas, bleibt erstmalig auf einer Emission zehnjähriger Staatsanleihen sitzen. Die Rendite erhöht sich innerhalb weniger Tage von 1,90 auf 2,25 Prozent. Italiens zehnjährige Staatsanleihen liegen jenseits von 7,3 Prozent, derer von Belgien gar bei 5.659 Prozent. Sogar der stolze Euro schwächelt um die 1,33 US-Dollar herum. Merkel, Sarkozy und Monti treffen sich zu einem weiteren Krisengipfel und geloben einmal mehr eine enge und wirksame Zusammenarbeit für die Zukunft. Doch sie scheinen sie nicht in der Gegenwart zu finden. Gemunkelt wird von einer Erweiterung der Europaverträge im Fiskalbereich, notfalls bilateral zwischen Deutschland und Frankreich. Die EZB schließlich kauft stiekum in Sekundärmärkten über 200 Milliarden an ungeliebten europäischen Staatsanleihen. Wir alle müssen dafür haften.

Hiobsbotschaften ohne Ende
Jeder Tag bringt also neue Hiobsbotschaften, nur keine erkennbaren, intelligenten Lösungen. Die Regierungen kontern mit vermeintlich beruhigenden Zusicherungen und die Märkte reagieren in hysterischem Auf und Ab. Jeder ist verunsichert und umfassende Lösungen scheint es nicht zu geben. Dennoch werden allerorten Heftpflaster verteilt. Der zunehmende politische und finanzielle Einfluss Deutschlands in Europas möglichem Kurswechsel sorgt für Unruhe bei den Nachbarn und lässt hässliche Ressentiments wiederaufleben. Das Vertrauen nicht nur in den Euro, sondern in die Idee eines Vereinten Europas ist seiner bislang größten Krise ausgesetzt.

"Hü und hott" im Namen künftiger Wahlen
Unzählige Gipfeltreffen reihen sich in nicht enden wollende Ketten. Allesamt haben sie gemeinsam, viel zu versprechen und wenig zu halten. Erst Kredite für Griechenland, Irland und Portugal, dann exotische Stützmechanismen wie die EFSF und nun die ESM. Manche verlangen unbegrenzte Ankäufe von Staatsanleihen durch die EZB oder propagieren die Einführung von Euro Bonds um den steigenden Zinsen Einhalt zu gebieten. Andere halten diese Prozedur für Selbstmord und inflationstreibend und sehen es als eine Einladung an die "Sünderländer", die nötigen Reformen zu verwässern. Für manche sollen die Banken von Verlusten bei Staatsanleihen freigestellt werden, andere wiederum verlangen Haircuts von bis zu 80 Prozent.

Kungelei im Hinterstübchen
Hinter der Hand und in den staatlichen Hinterstübchen wird an einem Kreditaustausch über die IMF gebastelt um die Beschränkungen der EZB zu umgehen und hemmungslos die Geldpressen einzusetzen - das scheint schon bei den Amerikaner zu laufen und das Inflationsrisiko wird - gnädig und milde formuliert - als minimal beschrieben. Die Öffentlichkeit sieht diesem Schauspiel fast ungläubig, ohnmächtig und mit bösen Vorausahnungen entgegen. Die Finanzmärkte reagieren nervös und schrauben unerlässlich die Zinsen für Staatsanleihen herauf und auch ehemals starke Länder, wie Frankreich und Deutschland bleiben von diesem Trend nicht mehr verschont.

Banken in Panik
Die Banken zeigen sich panisch über mögliche katastrophale Verluste und dem Zwang zur milliardenschweren Rekapitalisierung. Bei all dem scheinen die Politiker ratlos, verlieren zusehends an Glaubwürdigkeit und fürchten die Abstrafung durch die Wähler. Die Zeit zum möglichen Handeln versickert wie der Sand im Stundenglas und die rapide wachsende Unruhe in den betroffenen "Sünderländern", die sich nun drakonischen Maßnahmen gegenübersehen, erscheint besorgniserregend und macht deren Durchsetzung fast unmöglich. Eine Regierung nach der anderen schmeißt das Handtuch oder wird abgewählt. Die gloriose Idee eines vereinten und wirtschaftlich starken Europas erweist sich mehr und mehr als ein Albtraum und so manchem wird klar, dass dies nur eine Gutwettergemeinschaft war, die hunderttausende Bürokraten eifrig füttert, unzählige Verfügungen trifft, praktisch jegliche Facette unser aller Leben überdimensioniert reglementiert und unbequeme Verträge wie etwa den Stabilitäts- und Wachstumspakt nonchalant ignoriert, sofern dies für individuelle Länder politisch opportun erscheint.

Konsequent dem Desaster entrinnen
Manchmal hilft ein Schritt zurück, um zwei nach vorne zu kommen. Die Einführung des Euro und das Erstreben eines Vereinten Europas macht langfristig Sinn. Keinen Sinn macht es, derart unterschiedliche Länder übereilt und künstlich in eine fiskale Zwangsjacke zu stecken, nur um ein solch nobles Anliegen durchpeitschen zu können. Die augenblickliche Situation ist vorrangig eine Krise individueller Länder und erst in der Folge eine Krise Europas. Griechenlands Probleme können demnach auch nur in Griechenland gelöst werden. Mit Italien im Bunde der Problemländer ist selbst ein gesundes und entschlossenes Europa nicht mehr in der Lage, die massiven Risiken zu kontrollieren. Wären die Problemländer nicht allumfassend in den Euro eingebunden und dazu gezwungen, permanente drakonische Reformen praktisch zu erzwingen, so würde es gute Wege geben, dem Desaster zu entrinnen.

Aggressive, länderspezifische Fiskalpolitik
Eine aggressive landesspezifische Fiskalpolitik könnte - vornehmlich mittels Abwertung der Landeswährung - eine solche Lösung darstellen. Denn dies würde in der Folge zu einer Verbilligung alle Leistungen und Güter führen und die Problemländer im Verhältnis zu den gesunden Mitgliedstaaten wieder wettbewerbsfähig machen. Die getroffenen Verträge lassen eine solche Regelung innerhalb des Euros jedoch nicht zu, da davon ausgegangen wurde, dass die Vereinbarungen von Maastricht und Dublin - vornehmlich der Stabilitäts- und Wachstumspakt - eine Krise, wie sich derzeit darstellt, ausschließt. Das erwies sich als ein Trugschluss und reines Wunschdenken. Es muss daher eine neue realistischere Basis für ein vereintes Europa gefunden werden. Vor der Einführung des Euros wurde die europäische Währung praktisch als eine Buchwährung gehandelt. Jedes Land setzte die eigene Landeswährung in ein Verhältnis zum Euro. Damit wurde ein Mechanismus zur Korrektur zur Verfügung gestellt, der heute fehlt.

Mechanismus mit realistischen Abgrenzungen
Warum sollte dieser Mechanismus mit realistischen Abgrenzungen also nicht wiederbelebt werden, indem den Problemländern eine Rückkehr zur Landeswährung mit dem Euro als Buchwährung ermöglicht wird. Dieser Schritt könnte freiwillig oder automatisch - beispielsweise bei Nichteinhaltung der Kriterien eines reformierten Stabilitäts- und Wachstumspaktes - erfolgen und wäre temporär. Für die stabilen Länder der Union wie Deutschland würde sich dabei grundsätzlich nichts ändern. Der Euro würde sich relativ verteuern, aber das wäre einem völligen Zusammenbruch oder dem augenblicklichen Chaos sicherlich vorzuziehen. Zumal eine Verringerung der Zinsen einen teilweisen Ausgleich schaffen kann. Eine solche Regelung würde zwar zunächst auch Rückschritt bedeuten. Allerdings nur dann, wenn die Idee eines vereinten Europas in unrealistischen Erwartungen mündet. Der angesprochene Mechanismus hingegen würde den Problemländern ausreichend Zeit geben, das eigene Haus in Ordnung zu bringen. Mit der Implementierung von notwendigen europaweiten Reformen wäre dies die Basis für einen Neubeginn, der dann auf solidem Fundament ruht.

Einige EU-Länder beweisen, dass es geht
Länder wie England, Dänemark und Schweden - allesamt zweifelsfrei Mitglieder der europäischen Gemeinschaft - beweisen, dass eine solche Lösung für den Augenblick große Vorteile bringt. Diese Maßnahme, zusammen mit der massiven Aufstockung des EFSF Rettungsschirmes auf bis zu zwei Billionen Euro würde zu einer allgemeinen Stabilisierung führen, verlorene Glaubwürdigkeit aufbauen und neues Vertrauen in die Fähigkeit Europas schaffen, diese Krise zu meistern. Die augenblickliche Situation wird über kurz oder lang ein Zerbrechen Europas erzwingen und das mit unvorstellbaren Konsequenzen und Kosten für alle. Umgehendes Handeln dagegen kann die notwendige Atempause verschaffen, um die unumgänglichen Schritte einzuleiten. Die Märkte sind dem schon lange voraus. ICAP PLC, eine der größten Firmen im weltweiten Devisen-Handel mit einem Markt von über vier Billionen Dollar Volumen pro Tag, hat für seine Klienten schon ein elektronische Modell erstellt. Dabei wird Griechenlands Drachme wieder als Landeswährung gehandelt.

Weitere Beiträge von Jörg Frhr. von Oldershausen
Foto: geralt / Pixerlio.de
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