[Ursula Pidun] Die Kalaschnikows werden eingepackt, Panzer schalten den Rückwärtsgang ein und Truppen räumen das Schlachtfeld. Zurück bleiben Fragen, unbequeme Fragen. Seit der Unabhängigkeitserklärung Georgiens im April 1991 schwelt es zwischen Russland und dem kleinen Georgien. Immer wieder kam es in der Vergangenheit zu Konflikten mit den beiden, von Russland unterstützten georgischen Regionen Abchasien und Südossetien.

Verzwickter Konflikt
Seit Mitte der 90er Jahre wirft der Westen begehrliche Blicke auf die beachtlichen Ölförderungen in Turkmenistan und Aserbaidschan. Und unterstützt den westlich orientierten Präsidenten Georgiens, Michail Saakaschwili, der seit 2004 einen Feldzug der Rückerorberung hinsichtlich der beiden georgischen Separatisten Abchasien und Südossetien vorantreibt. Georgien, noch kein NATO-Mitglied, jedoch Mitglied der UNO und mit Sitz im Europarat, wiegt sich – durchaus berechtigt - in Sicherheit einer verlässlichen Unterstützung durch Europa und den USA. Während Deutschland und insbesondere Kanzlerin Merkel mit verhinderte, dass Georgien schon auf dem letzten NATO-Gipfel eine klare NATO-Mitgliedszusage gegeben wurde, gab der US-Kongress bereits 2007 einen Beschluss zum Beitritt der Ukraine und Georgiens in die NATO bekannt. Dies beflügelte Saakaschwili noch mehr, den Beitritt seines Landes zu beschleunigen. In dem Beschluss der Amerikaner heißt es: "Der Kongress der USA ruft die Verbündeten der NATO auf, gemeinsam mit den USA an der Verwirklichung der Rolle, die die NATO bei der Steigerung der weltweiten Sicherheit spielt, mitzuarbeiten. Dazu gehört eine weitere Expansion und die Aufnahme neuer Mitglieder in das Bündnis der würdigen Staaten, insbesondere weitere Schritte zur Aufnahme Georgiens in die NATO“.

Plötzliche und kopflose Attacken
Für Georgien bedeuteten die steten Auseinandersetzungen mit den abtrünnigen Gebieten Abchasien und Südossetien eine mögliche Verschleppung des von den USA bereits derart avisierten NATO-Betritts. Es erklärt allerdings die plötzliche und völlig kopflose Attacke in den abtrünnigen Regionen Georgiens ebenso wenig, wie die knallharten, brutalen und völlig überzogenen Gegenangriffe Russlands, das wiederum durchaus in der NATO verankert ist. Denn seit 1991 gibt es eine Zusammenarbeit der NATO und Russland in Fragen der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, bekannt als NATO-Russland-Rat (NRR). Zudem ist Russland bereits seit 1994 Mitglied im Programm "Partnerschaft für den Frieden". Nur Nomenklatur?

Es stellt sich durchaus die Frage nach einer neuen Definition der Erfordernisse innerhalb der NATO, wenn ein derart implizierter Staat auf abenteuerliche Weise eigenmächtige militärische Maßnahmen ergreifen kann, die in einem Gemetzel enden und dann auch noch eine eindeutige Stellungnahme der NATO zu verhindern sucht. Das Bündnis aus nunmehr 26 Staaten zeigte sich gespalten, konsens- und handlungsunfähig. Eine Einigung zu einer gemeinsamen kritischen Erklärung wurde nicht möglich.

Auf beiden Seiten der Kontrahenten wiegt die bewiesene Unberechenbarkeit schwer. Georgien sollte wissen, dass die staatsinterne Krise nicht mit Gewalt gelöst werden kann. Ein solches Vorgehen verspricht weder ein Turbo-Ticket in die NATO, noch rückt sie einen Eintritt in die EU in greifbare Nähe – im Gegenteil! Auch Russlands Blutspuren tragen nicht dazu bei, die noch immer angespannte Lage zwischen Ost und West zu entkrampfen. Es türmen sich weitere Spannungsfelder auf. Denn letztlich gilt es, Georgien weiter zu unterstützen, ohne Moskau vollends zu verärgern. Keine leichte Aufgabe für den Westen. Sie erfordert Diplomatie, Fingerspitzengefühl und Umsicht von allen, die sich in Friedensmission sehen. Und es bedingt Weitsicht, denn der Konflikt könnte durchaus breiter streuen, auch über regionale Grenzen hinaus.

Humanitärer Scherbenhaufen
Der Konflikt hat auch bewiesen, auf welch filigraner Plattform der Frieden steht. Zurück bleiben Tausende Opfer. Sie mussten die Zeche dieses Blitzkrieges mit dem Leben bezahlen. Unschuldige Kinder, wehrlose Passanten – sie alle haften für eine inakzeptable Politik. Verwaiste Kinder und Opfer von Folter und Gewalt sind die traurige Bilanz unüberlegter Handlungen. Unzählige Menschen, die ihr gesamtes Hab und Gut verloren, das Leben ein einziger Trümmerhaufen. Nicht für jene, die es angezettelt haben, sondern für Unbeteiligte des Konflikts. Für Entscheidungen von Politikern, denen sie – entweder demokratisch gewählt oder diktatorisch nachgeholfen – vertrauensvoll Entscheidungsbefugnisse erteilten. "Russische, georgische und südossetische Kräfte haben allesamt die Verpflichtung - das ist internationales humanitäres Recht - Zivilisten von Angriffen auszunehmen", äußerte Holly Cartner. Die Direktorin der Organisation Human Rights Watch (HRW) für den Bereich Europa und Zentralasien prangert zurecht an, dass sich Truppen angesichts der zivilen Opfer daran nicht gehalten haben.

Wettkampf der schlimmsten Gräueltaten
Im Angesicht verbrannter und verstümmelter Leichen, gebrochener Existenzen und unendlichem Leid der Zivilbevölkerung kommt es nun auch noch zu einem Wettkampf der schlimmsten Greueltaten. Wer wohl die schrecklichsten Taten zu verantworten habe, fragen beide Seiten und überhäufen sich mit Schuldzuweisungen. Nichts dazugelernt in Tausenden von Jahren könnte man antworten. Und mit Blick auf die Verantwortlichen dieser humanitären Katastrophe die berechtigte Frage stellen: Was ist ein Menschenleben wert?

Verweise:
Kaukasus: Deutschland dient als Brückenbauer